Steuern

May 25, 2013 09:36 · 569 words · 3 minute read

Ich halte mich ja schon für ziemlich politikverdrossen, was sich bei mir darin äußert, dass ich mehr oder weniger “ach diese Idioten habens schon wieder vergeigt” denke, und zum nächsten Thema übergehe. In letzter Zeit - also in der letzten Woche - allerdings haben sich ein paar Dinge in mein Hirn gefressen, die mich die Anarchie und unseren Sozialstaat überdenken lassen. Konkret die Frage, warum Uli Hoeneß & Co. eigentlich so gebasht werden - denn ich persönlich stelle mir aktuell die Frage: Wofür genau zahle ich eigentlich Steuern?

Wie kam das?

Neulich sagte mir jemand in leitender Position in einem staatlichen Unternehmen (man darf raten, welches): “Da alle unsere Mittel aus Steuergeldern bestehen haben wir natürlich die Verpflichtung, diese möglichst sparsam und effektiv einzusetze”. Das wäre schon eher ein Hohn, wenn es nur um besagtes staatliches Unternehmen ginge. Sonntags drauf schlage ich die Zeitung auf und lese, dass eine Stellungnahme u.a. vom DFS im Jahre 2004 eine Zulassung einer bestimmten Drohne in bestehender Form nicht möglich ist, und eine Nachbesserung für insgesamt als extrem unwahrscheinlich angesehen wird. Das Verteidigungsministerium daraufhin ging hin und … kaufte. Dieser Kauf kostete den Steuerzahler (also u.a. mich) bis heute 600 MILLIONEN EURO.

Und in der gleichen Woche hörte ich etwas, dass ich erst für einen schlechten Scherz hielt: Die EU (oder halt eines ihrer ach-so-notwendigen Gremien) beschloss eine Richtlinie, die es Restaurants verbietet, offene Öl-Fläschchen auf den Tischen zu platzieren. Nicht offene Essig-Fläschchen, wohlgemerkt - nur Öl. Warum? Hygiene? Möglich, dann haben die aber hoffenltlich eine Studie, die aufzeigt, dass Essig in dieser Form nicht hygienisch degradiert, und Öl schon.

… Moment. “Dann haben die hoffentlich eine Studie”??? Einen Schritt zurück. Wie muss ich mir die Entstehung dieser … Idee vorstellen? Vielleicht so: Da geht eines unserer hochgeschätzten EU-Polittiere zum Italiener. Und sieht ein Öl-Fläschchen auf dem Tisch und denkt “Iih, das ist aber eklig - das ist ja total ölig … da müsste doch mal jemand …”. Und am nächsten Tag im Büro wird dann losgetippt. Und jetzt einfach mal zusammenrechnen, wie viele Personentage und Materialkosten insgesamt aufgewendet werden, bis dieses Ding verabschiedet ist? (Bestimmt einige 100 Personentage - persönliche Schätzung). Kost ja nix … ach doch, meine Steuergelder.

Diplomatie ist auch eine feine Sache. Ich kann nur hoffen, dass unsere Bundeskanzlerin über diese Regel genauso denkt wie ich (“okay, ich bin dafür - wenn ich bei der Einführung den Ideengebern in die Kniescheibe schießen darf”), aber die Begründung mit der sie das abgewehrt hat spottet jeder Beschreibung: Ein mehr an weggeworfenen Lebensmitteln und Verpackungsmaterial. Ab welcher Grenze darf man eigentlich sagen: “Leute, was haben wir gelacht, aber wir sollten eure Existenz vielleicht mal überdenken…”? Vermutlich wird das jetzt still begraben, und wir hören nie wieder davon. So wie von Guttenberg … oder Netzzensur wegen der lieben Kinderchen. Sieht eigentlich noch jemand einen dritten Anlauf Netz-Zensur wegen des Liberators am Horizont, oder bin nur ich das?

Wofür zahle ich eigentlich diese ominösen Steuern, wenn ich dann mit Fehlentscheidungen, die mein Geld verschwenden, meine Lebensqualität verschlechtern, mein Land schädigen (600 Millionen … wie viele Schulen könnte man damit sanieren? Wie viele Lehrer einstellen? Wie viele Straßen reparieren? Wie viele Arbeitslose wie lange durchfüttern? Wie viele Sozialwohnungen bauen?). Nur BER kann man damit nicht reparieren - ach ja, BER …

Unter diesem Aspekt kann ich nur sagen: Uli & Co haben es richtig gemacht. Denn wer mein Geld verschwendet hats auch einfach nicht verdient.